Bekanntmachung der Wahlleiterin für den Marktflecken Merenberg

Der aufgrund des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) gewählte Vertreter,

  Herr Andreas Brückel, Hasselbacher Straße 23, 35799 Merenberg

hat auf seinen Sitz in der Gemeindevertretung Merenberg verzichtet.

Gemäß § 34 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit § 33 Abs. 3 Nr. 1 KWG und § 58 Kommunalwahlordnung (KWO) stelle ich daher fest, dass Herr Andreas Brückel mit der Feststellung der Wahlleiterin aus der Gemeindevertretung ausscheidet und der nächste noch nicht berufene Bewerber aus dem Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)

  Herr Erwin Meuser Bariger Straße 14, 35799 Merenberg

in die Gemeindevertretung des Marktfleckens Merenberg nachrückt.

Gemäß § 34 Abs. 4 KWG in Verbindung mit § 25 KWG kann gegen diese Feststellung jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch einlegen. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins von hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindewahlleiterin des Marktfleckens Merenberg, Rathaus, Allendorfer Straße 4, 35799 Merenberg einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Merenberg, 5. Juni 2019

Die Gemeindewahlleiterin des Marktfleckens Merenberg

  Johanna Jung